14. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Gruppenfoto 14. Petersberger Gespräche: untere Reihe, 2. v. l., Wolfgang Hellmich, Vorsitzender Vtdg Ausschuss und Veranstalter. Obere Reihe links: Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. Foto: cpm

Am 13. Oktober 2018 fanden die alljährlichen sogenannten Petersberger Gespräche auf dem Petersberg in Königswinter in den Räumen des Steigenberger Hotels statt.

Thema diesmal: „Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der deutschen und europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.

Dem Veranstalter, Wolfgang Hellmich (MdB) und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, war es gelungen eine Reihe von sehr guten Vortragenden zu gewinnen. Besonders zu nennen wären Professor Dr. Johannes Varwick, der den Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und Europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg inne hat. Sein ausgezeichneter Vortrag war eben wissenschaftlich und nicht parteipolitisch geprägt. Da werden dann auch unangenehme Dinge gesagt und Widersprüche zwischen den sich ständig wiederholenden Sonntagsreden und der Realität aufgezeigt. So bezeichnete er z. B. den „Parlamentsvorbehalt“ bei den Einsätzen der Bundeswehr gegenüber den Verbündeten als „nicht Vertrauens fördernd“.

Dahingehend muss man dann zwangsläufig Abstriche bei den Inhalten machen, wenn „Gesandte“ aus den Ministerien vortragen.

Bemerkenswert war auch der erste Auftritt des neuen Generalinspekteurs Eberhard Zorn bei den Petersberger Gesprächen im zweiten Teil der Veranstaltung, bei der es um „Personal-, Ausrüstung- und Finanzlage-Herausforderungen und Perspektiven für Fähigkeitsentwicklung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ ging. In einer kurzen „Tour de Raison“ beschrieb er die aktuelle Situation der Bundeswehr in allen Bereichen offen und ohne Schönfärberei, aber trotzdem nicht negativ.

Der Vortrag des Wehrbeauftragten Dr. Bartels ging in die gleiche Richtung. Er griff dabei exemplarisch ein paar Dinge auf, die nicht nur besser laufen könnten, sondern besser laufen müssen: Wenn die Industrie pro Jahr angeblich nicht mehr als 6.000 Schutzwesten herstellen kann, man aber über 100.000 braucht, dann muss das BAAINBw in der Lage sein, dies zu ändern.

Wolfgang Hellmich äußerte sich gegenüber dem cpm forum abschließend zur Veranstaltung so: „Als besonders bemerkenswert sehe ich, dass das Publikum wesentlich jünger und gemischter geworden ist. Das hat sich gegenüber dem letzten Jahr schon verändert. Dies ist ein Ausdruck dafür, dass dieses Thema in der Bevölkerung und auch bei den jüngeren Leuten stärkeren Anklang findet. Auch bemerkenswert ist, dass das Publikum internationaler geworden ist.“

 

 

Interview mit Wolgang Hellmich, MdB

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